Differentialeinheit

Europäisches Patent · EP0347165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0347165
Anmeldenummer
EP89305954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.1989
Veröffentlicht
20.12.1989
Erteilt
24.11.1993
Gelöscht
24.11.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16H 1/45 (1990.01)
B60K 17/348 (2006.01)
Priorität
GB A 8814226 15.06.1988
GB A 8816712 14.07.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.01.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Group Lotus Plc

Hethel, Norwich/Norfolk, GB

Erfinderin/Erfinder

Mace, Graham Henry

Basildon/Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.