Ventilsitz mit vorstehendem Wulst für Spritzköpfe

Europäisches Patent · EP0347876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0347876
Anmeldenummer
EP89111283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1989
Veröffentlicht
27.12.1989
Erteilt
17.02.1993
Gelöscht
17.02.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A62C 37/10 (2006.01)
A62C 37/12 (2006.01)
Priorität
US A 210827 24.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Grinnell Corporation

Three Tyco Park, Exeter/NH, US

Erfinderin/Erfinder

Martin, James M.

East Greenwich Rhode Island, US

Pepi, Jerome S.

North Attleboro Massachusetts, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.