Wischlappen-Auswringeinheit

Europäisches Patent · EP0348082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348082
Anmeldenummer
EP89305865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1989
Veröffentlicht
27.12.1989
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
23.03.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47L 13/60 (2006.01)
Priorität
GB A 8814549 18.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Scot Young Research Limited

Unit 1,Hayes Lane I.E.Folkes Rd., Lye/West Midlands, GB

Erfinderin/Erfinder

Taylor, Michael

Lower Norton Warwicks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.