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Europäisches Patent · EP0348444 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0348444
- Anmeldenummer
- EP88908221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.1988
- Veröffentlicht
- 03.01.1990
- Erteilt
- 13.03.1991
- Gelöscht
- 30.09.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/24 (2006.01)B61L 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3740684 01.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/000873 29.09.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/005386 15.06.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 30.04.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Elsner, Thomas
W-7268 Gechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.