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Europäisches Patent · EP0348444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348444
Anmeldenummer
EP88908221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1988
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
13.03.1991
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 6/24 (2006.01)
B61L 3/14 (2006.01)
Priorität
DE A 3740684 01.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000873 29.09.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005386 15.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Elsner, Thomas

W-7268 Gechingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.