Pannen-Signalvorrichtung
Europäisches Patent · EP0348472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0348472
- Anmeldenummer
- EP89900568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.1989
- Veröffentlicht
- 03.01.1990
- Erteilt
- 02.12.1992
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 7/00 (2006.01)G09F 13/16 (2006.01)
- Priorität
- CH A 42/88 07.01.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1989/000001 05.01.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/006200 13.07.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 15.11.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Jörg Mätzener, Hch. Bosshardtstrasse 6, 8051 Zürich → Triopan AG, Säntisstrasse 11, 9400 Rorschach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 15.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.