Pannen-Signalvorrichtung

Europäisches Patent · EP0348472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348472
Anmeldenummer
EP89900568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
02.12.1992
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 7/00 (2006.01)
G09F 13/16 (2006.01)
Priorität
CH A 42/88 07.01.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000001 05.01.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/006200 13.07.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 15.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jörg Mätzener, Hch. Bosshardtstrasse 6, 8051 Zürich → Triopan AG, Säntisstrasse 11, 9400 Rorschach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 15.11.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  4. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.