Verdampfungsbrenner

Europäisches Patent · EP0348602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348602
Anmeldenummer
EP89105379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 5/18 (2006.01)
F24C 5/20 (2006.01)
Priorität
DE A 3810126 25.03.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.02.1996

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  4. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Bruno Michelberger

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Bertschi, Heiny

CH-8306 Brüttisellen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.