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Europäisches Patent · EP0348816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0348816
- Anmeldenummer
- EP89111336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1989
- Veröffentlicht
- 03.01.1990
- Erteilt
- 23.12.1992
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/36 (2006.01)G01B 11/26 (2006.01)G01D 5/26 (2006.01)G01D 5/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3822007 30.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Langner, Klaus
W-7770 Ueberlingen 12, DE
Froning, Karl Edilbert Alexander
W-7777 Salem, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.