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Europäisches Patent · EP0348840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0348840
Anmeldenummer
EP89111461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
13.03.1996
Gelöscht
13.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A24F 25/02 (2006.01)
B65D 81/18 (2006.01)
A61L 9/12 (2006.01)
Priorität
US 212639 28.06.1988
US 351240 16.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Durocher, Donald F.

Roswell Georgia 30076, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.