Drallauslass
Europäisches Patent · EP0348922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0348922
- Anmeldenummer
- EP89111735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1989
- Veröffentlicht
- 03.01.1990
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/12 (2006.01)F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3822283 01.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
D-7201 Kolbingen/Tuttlinge, DE
Hipp, Paul
D-7201 Kolbingen/Tuttlinge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.