Joint de fixation pour tentes, bâches, etc

Europäisches Patent · EP0349508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349508
Anmeldenummer
EP89850215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1989
Veröffentlicht
03.01.1990
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 15/06 (2006.01)
E04H 15/64 (2006.01)
Priorität
SE A 8802470 29.06.1988
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Johansson, Tommy Karl Gösta

S-231 56 Trelleborg, SE

Olsson, Siw Kerstin Evelyn

S-271 40 Ystad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.