Gerät zum Erfassen einer Garnbewegung

Europäisches Patent · EP0349559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349559
Anmeldenummer
EP88902455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1988
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
24.06.1992
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 63/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3707875 11.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000192 11.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007018 22.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget IRO

Vistaholm P.O. Box 54, Ulricehamn, SE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Tholander, Lars Helge Gottfrid

S-523 00 Ulricehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.