Synchronisierbare Antriebssysteme

Europäisches Patent · EP0349831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349831
Anmeldenummer
EP89111267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.06.1989
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
13.01.1993
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/22 (2006.01)
Priorität
CH A 2571/88 06.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 13.12.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Oehler, Reinhard

CH-8415 Berg am Irchel

Meyer, Urs

CH-8172 Niederglatt

Lattion, André

CH-8472 Seuzach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.