Bonbon-Spielzeug

Europäisches Patent · EP0349841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349841
Anmeldenummer
EP89111353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1989
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
15.01.1992
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 3/00 (2006.01)
B65D 85/60 (2006.01)
Priorität
DE U 8808355 30.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Mederer GmbH

Oststrasse 94, Fürth, DE

Erfinderin/Erfinder

Mederer, Herbert

W-8510 Fürth/Bayern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.