Verfahren zum Spulenwechsel

Europäisches Patent · EP0349939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349939
Anmeldenummer
EP89112057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1989
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
19.10.1994
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3822862 06.07.1988
DE A 3823774 14.07.1988
DE A 3905205 21.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lenk, Erich, Dr.

D-5630 Remscheid 11, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.