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Europäisches Patent · EP0349951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0349951
Anmeldenummer
EP89112098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1989
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
09.09.1992
Gelöscht
02.07.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B25H 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3823055 07.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2009

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Impex Patrick Wyss

Lohwisstrasse 50, 8123 Ebmatingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wyss, Patrick

CH-8123 Ebmatingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.