Kupplungsverfahren

Europäisches Patent · EP0350171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0350171
Anmeldenummer
EP89306041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1989
Veröffentlicht
10.01.1990
Erteilt
13.05.1992
Gelöscht
13.05.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C07C 2/72 (2006.01)
Priorität
US A 207959 17.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Ethyl Corporation

Ethyl Tower 451 Florida Blvd., Baton Rouge/LA, US

Erfinderin/Erfinder

Smith, Robert Scott

Baton Rouge Louisiana 70810, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.