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Europäisches Patent · EP0350721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0350721
Anmeldenummer
EP89111837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1989
Veröffentlicht
17.01.1990
Erteilt
23.03.1994
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/34 (2006.01)
G05D 7/01 (2006.01)
Priorität
DE A 3823368 09.07.1988
DE A 3840330 30.11.1988
DE A 3840331 30.11.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 29.04.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wildfang, Dieter, Dipl.-Ing.

D-7840 Mühlheim, DE

Nehm, Holger

D-7840 Mühlheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.