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Europäisches Patent · EP0350721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0350721
- Anmeldenummer
- EP89111837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1989
- Veröffentlicht
- 17.01.1990
- Erteilt
- 23.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/34 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3823368 09.07.1988DE A 3840330 30.11.1988DE A 3840331 30.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 29.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wildfang, Dieter, Dipl.-Ing.
D-7840 Mühlheim, DE
Nehm, Holger
D-7840 Mühlheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.