Paillasson avec bords non pourvus de protubérances
Europäisches Patent · EP0351041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0351041
- Anmeldenummer
- EP89304811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1989
- Veröffentlicht
- 17.01.1990
- Erteilt
- 20.10.1993
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/02 (2006.01)B29C 59/02 (2006.01)B29D 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 216970 11.07.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kerr, Robert Charles
LaGrange Georgia 30240, US
Murray, John Hunter
LaGrange Georgia 30240, US
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