Behandlung von Celluloseblättern

Europäisches Patent · EP0351226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351226
Anmeldenummer
EP89307137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1989
Veröffentlicht
17.01.1990
Erteilt
26.01.1994
Gelöscht
26.01.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08B 1/02 (2006.01)
C08B 3/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8816864 15.07.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Burley, Richard

Derby, DE3 5EB, GB

Slota, Lucjan Stanislaw

Coventry, CV2 5LH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.