Ueberlaufrohr für ein Ablaufventil eines Spülkastens

Europäisches Patent · EP0351368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351368
Anmeldenummer
EP89810513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1989
Veröffentlicht
17.01.1990
Erteilt
29.01.1992
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/34 (2006.01)
E03C 1/24 (2006.01)
Priorität
CH A 2642/88 11.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 30.04.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Geberit AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Technik AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  4. 13.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.