Ueberlaufrohr für ein Ablaufventil eines Spülkastens
Europäisches Patent · EP0351368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0351368
- Anmeldenummer
- EP89810513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1989
- Veröffentlicht
- 17.01.1990
- Erteilt
- 29.01.1992
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/34 (2006.01)E03C 1/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2642/88 11.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 30.04.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Geberit AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 30.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Geberit Produktions AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona → Geberit Technik AG, Schachenstrasse 77, 8645 Jona
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 13.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.