CNC-REGELUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0351437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351437
Anmeldenummer
EP88909379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1988
Veröffentlicht
24.01.1990
Erteilt
27.12.1996
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/18 (2006.01)
Priorität
JP 312480/87 10.12.1987
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/001095 27.10.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/005482 15.06.1989
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 31.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

  3. 31.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAMURA, Hideaki

Tokyo 193, JP

FUJIBAYASHI, Kentaro

Tokyo 180, JP

HIDAKA, Yosato

Setagaya-ku Tokyo 158, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.