CNC-REGELUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP0351437 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0351437
- Anmeldenummer
- EP88909379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1988
- Veröffentlicht
- 24.01.1990
- Erteilt
- 27.12.1996
- Gelöscht
- 31.10.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 312480/87 10.12.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1988/001095 27.10.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/005482 15.06.1989
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000
- 31.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
- 31.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAMURA, Hideaki
Tokyo 193, JP
FUJIBAYASHI, Kentaro
Tokyo 180, JP
HIDAKA, Yosato
Setagaya-ku Tokyo 158, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.