Elektrostatische Druckhilfe

Europäisches Patent · EP0351504 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351504
Anmeldenummer
EP89108050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1989
Veröffentlicht
24.01.1990
Erteilt
01.07.1992
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3824714 20.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Knopf, Franz

W-7858 Weil am Rhein, DE

Hahne, Ernst A.

W-7858 Weil am Rhein, DE

Künzig, Hermann

W-7858 Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.