Rohrschelle
Europäisches Patent · EP0351524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0351524
- Anmeldenummer
- EP89109804
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.1989
- Veröffentlicht
- 24.01.1990
- Erteilt
- 27.12.1991
- Gelöscht
- 30.05.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 3/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2739/88 18.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2009
- 14.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.