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Europäisches Patent · EP0351607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351607
Anmeldenummer
EP89111941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
30.06.1989
Veröffentlicht
24.01.1990
Erteilt
31.01.1996
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03B 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 8809141 U 16.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 15.01.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  4. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Müller & Co, Aufbereitungstechnik AG

MÜLLER & CO. AUFBEREITUNGSTECHNIK AG

CH-5608 Stetten

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müller, Heinrich

CH-5525 Fischbach/Göslikon

Ries, Werner

D-6943 Birkenau 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.