Tricyclisches Derivat von Cyclohexenylcyclohexan

Europäisches Patent · EP0351822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0351822
Anmeldenummer
EP89113247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1989
Veröffentlicht
24.01.1990
Erteilt
22.06.1994
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 13/00 (2006.01)
C09K 19/30 (2006.01)
Priorität
JP A 178086/88 19.07.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Dainippon Ink and Chemicals, Inc.

35-58, 3-chome Sakashita, Itabashi-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Tanaka, Yasuyuki

Tokyo, JP

Takeuchi, Kiyofumi

Tokyo, JP

Tamura, Yuji

Kawaguchi-shi Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.