Bohrwerkzeug
Europäisches Patent · EP0352215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0352215
- Anmeldenummer
- EP89710056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1989
- Veröffentlicht
- 24.01.1990
- Erteilt
- 30.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/00 (2006.01)E21B 10/44 (2006.01)B28B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3824170 16.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haussmann, August
D-7981 Oberzell, DE
Peetz, Wolfgang, Dipl.-Ing.
D-7981 Fronreute-Blitzenreute, DE
Moser, Bernhard
D-7963 Altshausen, DE
Wessbecher, Bernd
D-7980 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.