Optischer Lagegeber
Europäisches Patent · EP0352602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0352602
- Anmeldenummer
- EP89113141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1989
- Veröffentlicht
- 31.01.1990
- Erteilt
- 03.11.1993
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/26 (2006.01)G01D 5/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3825475 27.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 15.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Etzkorn, Horst
D-7767 Spplingen, DE
Hauck, Roland
D-7769 Hohenfels-Deutwand, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.