Optischer Lagegeber

Europäisches Patent · EP0352602 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0352602
Anmeldenummer
EP89113141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1989
Veröffentlicht
31.01.1990
Erteilt
03.11.1993
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/26 (2006.01)
G01D 5/34 (2006.01)
Priorität
DE A 3825475 27.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Etzkorn, Horst

D-7767 Spplingen, DE

Hauck, Roland

D-7769 Hohenfels-Deutwand, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.