Absperr- und Regelhahn

Europäisches Patent · EP0353521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0353521
Anmeldenummer
EP89112890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1989
Veröffentlicht
07.02.1990
Erteilt
01.04.1992
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/02 (2006.01)
F16K 41/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3825116 23.07.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gonsior, Wolfgang

W-8990 Lindau-Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.