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Europäisches Patent · EP0353976 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0353976
- Anmeldenummer
- EP89307771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1989
- Veröffentlicht
- 07.02.1990
- Erteilt
- 01.12.1993
- Gelöscht
- 26.09.1996
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 11/04 (2006.01)C07C 303/44 (2006.01)C11D 1/12 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8818613 05.08.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.08.2009
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2009
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maden, John
Hepworth Huddersfield, HD7 7HZ, GB
Loudiadis, Lycourgos
Hale Barns Cheshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.