Entleerungskugelhahn
Europäisches Patent · EP0354198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0354198
- Anmeldenummer
- EP89870102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1989
- Veröffentlicht
- 07.02.1990
- Erteilt
- 02.03.1994
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 228385 04.08.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.04.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hutchens, Wilbur Dean
Marshalltown Iowa 50158, US
Leger, Kurt Joseph
Marshalltown Iowa 50158, US
Berry, Robert Frederick
Conrad Iowa 50621, US
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