Automatische Tür- oder Fensteranlage
Europäisches Patent · EP0354296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0354296
- Anmeldenummer
- EP89104984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1989
- Veröffentlicht
- 14.02.1990
- Erteilt
- 12.08.1992
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3823187 08.07.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Richter, Erwin
W-7410 Reutlingen 11, DE
Farr, Peter
W-7537 Remchingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.