Ueberfahrbrücke

Europäisches Patent · EP0354385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0354385
Anmeldenummer
EP89113065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1989
Veröffentlicht
14.02.1990
Erteilt
13.11.1991
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/24 (2006.01)
Priorität
DE A 3903176 03.02.1989
DE A 3826951 09.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 14.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → Alten Gerätebau GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

  3. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alten, Kurt

W-3015 Wennigsen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.