Ueberfahrbrücke
Europäisches Patent · EP0354385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0354385
- Anmeldenummer
- EP89113065
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1989
- Veröffentlicht
- 14.02.1990
- Erteilt
- 13.11.1991
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3903176 03.02.1989DE A 3826951 09.08.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → Alten Gerätebau GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
W-3015 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.