Dispositif d'écrêtage et de compression du tabac

Europäisches Patent · EP0354874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0354874
Anmeldenummer
EP89810580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1989
Veröffentlicht
14.02.1990
Erteilt
30.11.1994
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24C 5/18 (2006.01)
Priorität
CH A 3013/88 10.08.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.