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Europäisches Patent · EP0354955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0354955
- Anmeldenummer
- EP89903362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1989
- Veröffentlicht
- 21.02.1990
- Erteilt
- 24.04.1996
- Gelöscht
- 22.02.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04B 1/64 (2006.01)H04R 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 160023 23.02.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1989/000738 23.02.1989
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/008353 08.09.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.03.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2009
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALDHAUER, Fred, Donald
La Honda, CA 94020, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.