Transportförderer für Gegenstände

Europäisches Patent · EP0355080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0355080
Anmeldenummer
EP89630133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1989
Veröffentlicht
21.02.1990
Erteilt
10.11.1993
Gelöscht
10.11.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
US A 234322 18.08.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rexnord Corporation

4701 West Greenfield Avenue, Milwaukee/WI, US

Erfinderin/Erfinder

Murphy, James F.

Lynchburg Virginia 24502, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.