Strömungs-Behandlungsgerät

Europäisches Patent · EP0355299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0355299
Anmeldenummer
EP89111021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1989
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
25.05.1994
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3822176 30.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Heddernheimer Metallwarenfabrik GmbH

Eichhornstrasse 13, D-78464 Konstanz, DE

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Peter

D-7750 Konstanz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.