Filtermedium für kuchenbildende Filtrationsprozesse

Europäisches Patent · EP0355400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0355400
Anmeldenummer
EP89113275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.07.1989
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
25.01.1995
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/14 (2006.01)
B01D 69/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3829010 26.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 30.04.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 29.12.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Züricher Beuteltuchfabrik AG, Moosstrasse 2, 8803 Rüschlikon → Sefar AG, Moosstrasse 2, 8803 Rüschlikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  4. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.