Formteil mit einer inneren Stützmatrix

Europäisches Patent · EP0355509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0355509
Anmeldenummer
EP89114297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1989
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
01.07.1992
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22F 3/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3828706 24.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Schwäbische Hüttenwerke GmbH

Wilhelmstrasse 67 Postfach 32 80, D-73433 Aalen-Wasseralfingen, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Härle, Hans A., Dipl.-Ing.

W-7085 Bopfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.