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Europäisches Patent · EP0355740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0355740
Anmeldenummer
EP89115270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
18.08.1989
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
16.06.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
US A 234786 18.08.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Kimberly-Clark Corporation

401 North Lake Street, Neenah/WI, US

Erfinderin/Erfinder

Enloe, Kenneth Maynard

Neenah Wisconsin 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.