Warenausgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP0356049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0356049
Anmeldenummer
EP89307945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1989
Veröffentlicht
28.02.1990
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
29.09.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07F 11/64 (2006.01)
G07F 11/62 (2006.01)
G07F 11/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8818720 06.08.1988
GB A 8911927 24.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reid, John Nicholas

Barling, Essex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.