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Europäisches Patent · EP0356514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0356514
Anmeldenummer
EP88903370
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.1988
Veröffentlicht
07.03.1990
Erteilt
24.07.1996
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/06 (2006.01)
A61N 2/00 (2006.01)
Priorität
JP 11742/88 U 30.01.1988
JP 23634/88 U 23.02.1988
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/000367 13.04.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/006991 10.08.1989
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Nihonkenkozoshinkenkyukai Co., Ltd.

NIHONKENKOZOSHINKENKYUKAI CO. LTD.

30-30 Najima 1-chome Higashi-ku, Fukuoka-shi Fukuoka 813, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUDA, Isamu

Fukuoka-shi Fukuoka 814-01, JP

HAYASHI Mitsuharu Nihonkenkozoshinkenkyukai Co.Ltd

Fukuoka 813, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.