Feuerzeug mit Haltevorrichtung
Europäisches Patent · EP0356671 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0356671
- Anmeldenummer
- EP89112746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1989
- Veröffentlicht
- 07.03.1990
- Erteilt
- 18.09.1991
- Gelöscht
- 31.07.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23Q 2/34 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3253/88 31.08.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.