Vorrichtung zur Wärmeübertragung

Europäisches Patent · EP0356745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0356745
Anmeldenummer
EP89114298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.1989
Veröffentlicht
07.03.1990
Erteilt
30.12.1992
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 13/00 (2006.01)
F24J 2/28 (2006.01)
B22F 7/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3828348 20.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Schwäbische Hüttenwerke GmbH

Wilhelmstrasse 67 Postfach 32 80, D-73433 Aalen-Wasseralfingen, DE

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Härle, Hans A., Dipl.-Ing.

W-7085 Bopfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.