Vorrichtung zum Befestigen eines strangförmigen Drainageelementes in einer Presse
Europäisches Patent · EP0356914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0356914
- Anmeldenummer
- EP89115628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1989
- Veröffentlicht
- 07.03.1990
- Erteilt
- 25.08.1993
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/26 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3221/88 30.08.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.