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Europäisches Patent · EP0357601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0357601
Anmeldenummer
EP87907504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1987
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
06.02.1991
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 23/44 (2006.01)
Priorität
DE A 3710044 27.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/DE1987/000541 21.11.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007489 06.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Langenbacher, Markus

D-7014 Kornwestheim, DE

Maier, Gernot

D-7000 Stuttgart 50, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.