Wand mit länglichen Gliedern

Europäisches Patent · EP0357735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0357735
Anmeldenummer
EP89903072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1989
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
19.05.1993
Gelöscht
15.03.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04H 1/12 (2006.01)
Priorität
CH A 1041/88 18.03.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1989/000052 16.03.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1989/008759 21.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2009

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Werner Marti

Wolfensbergerstrasse 19, 9424 Rheineck

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Marti, Werner

CH-9424 Rheineck

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.