Ozonerzeuger

Europäisches Patent · EP0357911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0357911
Anmeldenummer
EP89112913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1989
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
16.12.1992
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01B 13/11 (2006.01)
Priorität
CH A 3383/88 09.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Veolia Ozonia Switzerland AG

Ozonia AG

Stettbachstrasse 1, 8600 Dübendorf

Vertretung

ASEA Brown Boveri AG Abt. TEI-Immaterialgüterrecht

5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Mechtersheimer, Günter, Dr.

CH-5415 Nussbaumen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.