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Europäisches Patent · EP0358001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0358001
- Anmeldenummer
- EP89114994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1989
- Veröffentlicht
- 14.03.1990
- Erteilt
- 23.12.1992
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 9/00 (2006.01)A61J 11/04 (2006.01)
- Priorität
- AT X 88114545 07.09.1988
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 29.01.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.