Scheider für Starterbatterien
Europäisches Patent · EP0358069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0358069
- Anmeldenummer
- EP89115779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1989
- Veröffentlicht
- 14.03.1990
- Erteilt
- 28.07.1993
- Gelöscht
- 31.08.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3830728 09.09.1988DE A 3903977 10.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böhnstedt, Werner, Dr.
W-2359 Henstedt-Ulzburg 3, DE
Lindenstruth, Werner
W-2085 Quickborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.