Scheider für Starterbatterien

Europäisches Patent · EP0358069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0358069
Anmeldenummer
EP89115779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1989
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
28.07.1993
Gelöscht
31.08.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3830728 09.09.1988
DE A 3903977 10.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Böhnstedt, Werner, Dr.

W-2359 Henstedt-Ulzburg 3, DE

Lindenstruth, Werner

W-2085 Quickborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.