Verwandlungsstuhl

Europäisches Patent · EP0358215 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0358215
Anmeldenummer
EP89116549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1989
Veröffentlicht
14.03.1990
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/028 (2006.01)
A47C 5/04 (2006.01)
Priorität
DE U8811359 08.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalts-Bureau, Kurt Allgeier, Zürcherstrasse 31, 4310 Rheinfelden → Kurt Allgeier, Patentanwaltsbüro, Marktgasse 10A, 4310 Rheinfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Prof. Peter Steiger

8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Steiger, Peter, Prof.

CH-8001 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.